Gemeinderatsbeschlüsse vom 27.04.2021
Verabschiedete Geschäfte zuhanden des Stadtrats
Der Gemeinderat verabschiedet folgendes Geschäft zuhanden des Stadtrats:
Summer Now 2021
Der Gemeinderat erteilt die generelle Bewilligung für das Pop-up-Projekt Summer Now der Eventra GmbH auf dem Expo-Park in Nidau vom 12. Mai bis zum 7. August 2021 unter Vorbehalt der übergeordneten zu diesem Zeitpunkt gültigen Corona-Schutzmassnahmen.
Belagssanierung im Bereich Ausfahrt Wendeschlaufe Burgerallee
Der Gemeinderat genehmigt einen Nachkredit von CHF 26'000.00 für die Belagssanierung im Bereich Ausfahrt Wendeschlaufe Burgerallee. Während der Umsetzung vom 10. Mai 20:00 Uhr bis am 12. Mai 2021 05:00 Uhr wird der Bus über den Balainenweg zur Haltestelle Grasgarten umgeleitet. Die Haltestellen Herrenmoosweg und Beunden werden nicht bedient.
Gebundener Nachkredit Regiofeu
Der Gemeinderat genehmigt auf das Konto Regionale Feuerwehrorganisation – Beitrag an Regiofeuerwehr einen gebundenen Nachkredit in der Höhe von CHF 50'857.40 aufgrund der defizitären Schlussabrechnung 2020.
Gebundene Nachkredite Finanzen
Der Gemeinderat genehmigt die gebundenen Nachkredite von CHF 1'403'612.55 für das Rechnungsjahr 2020 der Abteilung Finanzen.
Wöchentliche Gemeinderatssitzungen
Der Gemeinderat beschliesst, aufgrund der hohen Geschäftslast den seit Anfang 2021 eingeführten wöchentlichen Sitzungsrhythmus mindestens bis zu den Sommerferien beizubehalten. Nach den Sommerferien soll die Situation für die zweite Jahreshälfte wiederum neu beurteilt werden. Seit Frühjahr 2020 werden die Gemeinderatssitzungen pandemiebedingt virtuell durchgeführt.
Legislativversammlung
Der Gemeinderat nimmt die Geschäfte der nächsten Legislativversammlung folgender Institution zur Kenntnis.
- Regionale Verkehrskonferenz 1 Biel-Seeland-Berner Jura