Stadtratsbeschlüsse vom 18. Juni 2026
19.06.2026
Die Beschlüsse des Stadtrats von Nidau vom 18. Juni 2026 stehen hier zur Verfügung.
3. Sitzung vom Donnerstag, 18. Juni 2026, 19:00 Uhr in der Aula Schulhaus Weidteile, Nidau
Anwesend: 28 Mitglieder
Stadtratspräsident: Meier Hans Peter, FDP (Vorsitz)
Stadtratsbüro: Schwab Martin, SP; Krumm Yannick, PRR; Kuby Hannah, Grüne; Ledermann Philipp, GLP
Mitglieder: Cura Sacha, SP; Dörig Stefan, GLP; Edelmann Sasha, FDP; Fischer Martin, FDP; Friedli Tamara, EVP; Gabathuler Leander, SVP; Geiser Eliane, EVP; Girardin Baumgartner Nadja, FDP; Jäggi Julia, SP; Kallen Noemi, SP; Oehme Marlene, EVP; Özbal Sercan, SP; Pauli Pauline, PRR; Rubin Michael, Grüne; Ruef Catherine, SP; Stampfli Christian, FDP; Stampfli Monika, GLP; Stauffer David, SP; Vásárhelyi Nora Luka, SP; Volery Tabea, SVP; Von Aesch Dominik, SP; Weber Sarah, SP
Entschuldigt: Meier Svenja, SVP; Soder Tobias, GLP
Vertretung des Gemeinderats
Stadtpräsident: Egger Tobias
Mitglieder: Baumann Markus, Cattaruzza Beat, Friedli Sandra, Lützelschwab Käthy, Peter Luzius, Zahnd François
Beschlüsse des Stadtrats
1. Protokoll der 2. Sitzung des Stadtrats vom 19. März 2026 – Genehmigung
Der Stadtrat von Nidau beschliesst mit 27 Ja und einer Enthaltung gestützt auf Artikel 68 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrats (SRS 151.1):
Das Protokoll der 2. Sitzung vom 19. März 2026 wird genehmigt.
2. Jahresrechnung 2025 - Genehmigung
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Art. 54 Absatz 1 Buchstabe c der Stadtordnung (SRS 101.1):
| ERFOLGSRECHNUNG | Aufwand Gesamthaushalt | CHF | 56'841'311.54 |
| Ertrag Gesamthaushalt | CHF | 56'822'729.70 | |
| Aufwandüberschuss | CHF | 18'581.84 | |
| davon | |||
| Aufwand Allgemeiner Haushalt | CHF | 54'529'186.77 | |
| Ertrag Allgemeiner Haushalt | CHF | 54'568'503.05 | |
| Ertragsüberschuss | CHF | 39'316.28 | |
| Aufwand Abwasserentsorgung | CHF | 1'607'584.62 | |
| Ertrag Abwasserentsorgung | CHF | 1'669'732.65 | |
| Ertragsüberschuss | CHF | 62'148.03 | |
| Aufwand Abfall | CHF | 704'540.15 | |
| Ertrag Abfall | CHF | 584'494.00 | |
| Aufwandüberschuss | CHF | 120'046.15 | |
| INVESTITIONSRECHNUNG | Ausgaben | CHF | 4'204'208.65 |
| Einnahmen | CHF | 790'749.50 | |
| Nettoinvestitionen | CHF | 3'413'459.15 | |
| NACHKREDITE | CHF | 0.00 |
3. Schlossstrasse 13 Teilsanierung - Kreditabrechnung
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 54 Absatz 1 Buchstabe h der Stadtordnung:
Die Abrechnung über das Projekt «Schlossstrasse 13 Teilsanierung» wird genehmigt.
4. Teilsanierung Schlossstrasse 15 - Finanzanlage
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 55 Absatz 1 Buchstabe d der Stadtordnung und unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss Artikel 35 der Stadtordnung:
- Das Projekt Teilsanierung Schlossstrasse 15 wird genehmigt und dafür eine Finanzanlage in der Höhe von 2 220 000 Franken inkl. MWST (Konto Nr. 10840.01.13) bewilligt.
- Teuerungsbedingte Mehraufwendungen gelten als genehmigt.
- Mit dem Vollzug wird der Gemeinderat beauftragt. Dieser wird ermächtigt, notwendige oder zweckmässige Projektänderungen vorzunehmen, die den Gesamtcharakter des Projektes nicht verändern. Der Gemeinderat kann diese Kompetenz an die zuständige Verwaltungsabteilung delegieren.
5. Strassenraumgestaltung Dr. Schneider-Strasse - Investitionskredit
Der Stadtrat von Nidau beschliesst mit 18 Ja zu 10 Nein gestützt auf Artikel 55 Absatz 1 Buchstabe d der Stadtordnung und unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss Artikel 35 der Stadtordnung:
- Das Projekt Strassenumgestaltung Dr. Schneider-Strasse wird genehmigt und dafür ein Investitionskredit von 1 583 000 Franken inkl. MWST bewilligt.
- Teuerungsbedingte Mehraufwendungen gelten als genehmigt.
- Mit dem Vollzug wird der Gemeinderat beauftragt. Dieser wird ermächtigt, notwendige oder zweckmässige Projektänderungen vorzunehmen, die den Gesamtcharakter des Projektes nicht verändern. Der Gemeinderat kann diese Kompetenz an die zuständige Verwaltungsabteilung delegieren.
6. Dachsanierung Hauptstrasse 73 - Finanzanlage/Investitionskredit
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 54 Absatz 1 Buchstabe a der Stadtordnung:
- Das Projekt «Dachsanierung Hauptstrasse 73» wird genehmigt und dafür eine Finanzanlage in der Höhe von 113 160 Franken inkl. MWST (Konto Nr. 10840.01.12) sowie ein Investitionskredit von 162 840 Franken inkl. MWST (Konto Nr. 0290.5040.05) bewilligt.
- Teuerungsbedingte Mehraufwendungen gelten als genehmigt.
- Mit dem Vollzug wird der Gemeinderat beauftragt. Dieser wird ermächtigt, notwendige oder zweckmässige Projektänderungen vorzunehmen, die den Gesamtcharakter des Projektes nicht verändern. Der Gemeinderat kann diese Kompetenz an die zuständige Verwaltungsabteilung delegieren.
7. Stadtattraktivierung - Zugang zum Wasser – Kenntnisnahme Berichterstattung
Der Stadtrat beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe b der Stadtordnung sowie Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b der Geschäftsordnung des Stadtrates:
- Die Berichterstattung wird zur Kenntnis genommen.
- M 217 wird abgeschrieben.
8. M 237 Gesundes Sporttreiben: neuer Turnhallenboden Beunden
Einstimmige Annahme der Motion
9. M 238 Zukunftsfähige Lösung für das Strandbad Nidau
Einstimmige Annahme der Motion
10. I 155 Interpellation - Digitaler Dorfplatz
Die Interpellation wird nach Artikel 75 Absatz 6 der Geschäftsordnung des Stadtrats behandelt
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