Gemeinderatsbeschlüsse vom 17. Februar 2026
18.02.2026
-
Folgende Stadtratsgeschäfte verabschiedet der Gemeinderat zuhanden des Stadtrats:
- Finanzkommission - Einsetzen
- Bericht der Aufsichtskommission 2025 - Kenntnisnahme
- Elektronische Geschäftsverwaltung - Kreditabrechnung
- M 236 +100 Bäume für Nidau
- P 237 Digitale Souveränität
- I 154 Umsetzung LEG EV Nidau
Alle Stadtratsgeschäfte stehen zur Verfügung unter: www.nidau.ch/stadtrat2026
Abstimmungs- und Wahlausschuss 2026 bis 2029
Für die Amtsdauer vom 1. Januar 2026 bis am 31. Dezember 2029 wählt der Gemeinderat folgende dreizehn Mitglieder des Abstimmungs- und Wahlausschusses:
- Aline Bongard (SP)
- Regula Hügli Zeaiter (SP)
- Hannah Kuby (Grüne)
- Marius Leuenberger (FDP)
- Marianne Mathez (SVP)
- Abdulhakim Miri (parteilos)
- Tim Morgenthaler (EVP)
- Markus Schneider (SVP)
- Mark Spas (PRR)
- Barbara Münger (parteilos)
- Lukas Steiner (SP)
- Nathalie Zahnd (FDP)
- Rudolf Zoss (parteilos)
Als Präsidentin für die Amtsdauer 2026 - 2029 wird Regula Hügli Zeaiter gewählt.
KulturLegi – Nachkredit
Der Gemeinderat bewilligt einen Nachkredit in der Höhe von 1 260 Franken für die KulturLegi-Partnerschaft im Zuge der Erweiterung des Einzugsgebiets der Sozialen Dienste Nidau um die Gemeinden Bellmund, Ipsach und Sutz-Lattrigen. Gestützt auf den parlamentarischen Auftrag gemäss der Motion zur Einführung der Kulturlegi (M 199) ist die Stadt Nidau seit 2022 gemeinsam mit dem gesamten Einzugsgebiet ihrer Sozialen Dienste Partnerin der KulturLegi. Die KulturLegi ist ein Angebot der Caritas und besteht aus einem persönlichen, nicht übertragbaren Ausweis für armutsbetroffene Erwachsene und Kinder. Sie ermöglicht den Zugang zu verschiedenen Vergünstigungen, etwa für Bildungskurse, sportliche Aktivitäten oder kulturelle Freizeitangebote. Dadurch erhalten betroffene Personen die Möglichkeit, trotz finanzieller Notlage am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilzunehmen.
Liegenschaften Finanzvermögen: Umnutzung Büro Verwaltung Schulgasse 15, 1. OG – Kreditabrechnung
Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung zum Projekt «Umnutzung Büro Verwaltung Schulgasse 15, 1. OG». Das Projekt schliesst mit Nettokosten von 65 683 Franken ab. Der vom Gemeinderat gesprochene Kredit beträgt 80 000 Franken.
Legislativversammlung
Der Gemeinderat nimmt die Geschäfte der Legislativversammlung rubrizierter Institution zur Kenntnis.
- Rettungsdienst Bielersee – ordentliche Generalversammlung 2026
Weitere Medienmitteilungen
- 18.09.2026Stadtratsbeschlüsse vom 17. September 2026Die Beschlüsse des Stadtrats vom 17. September 2026 stehen hier zur Verfügung.
- 17.09.2026Stadtratssitzung vom 17. September 2026Die Liveübertragung und die Unterlagen stehen zur Verfügung.
- 16.09.2026Gemeinderatsbeschlüsse vom 15. September 2026Der Gemeinderat genehmigt den Leistungsvertrag mit der Stadt Biel für den provisorischen Transitplatz für ausländische Fahrende für die Jahre 2027/2028, genehmigt eine Sondernutzungskonzession für naturnahe Grünflächen im Hofmattenquartier und passt die Abfall-Grundgebühr ab 2027 an.