Stadtratsbeschlüsse vom 17. September 2026
18.09.2026
Die Beschlüsse des Stadtrats vom 17. September 2026 stehen hier zur Verfügung.
4. Sitzung vom Donnerstag, 17. September 2026, 19:00 Uhr in der Aula Schulhaus Weidteile, Nidau
Anwesend: 30 Mitglieder
Stadtratspräsident: Meier Hans Peter, FDP (Vorsitz)
Stadtratsbüro: Schwab Martin, SP; Krumm Yannick, PRR; Kuby Hannah, Grüne; Ledermann Philipp, GLP
Mitglieder: Baumann Sandra, SVP; Cura Sacha, SP; Dörig Stefan, GLP; Edelmann Sasha, FDP; Fischer Martin, FDP; Friedli Tamara, EVP; Gabathuler Leander, SVP; Geiser Eliane, EVP; Girardin Baumgartner Nadja, FDP; Jäggi Julia, SP; Kallen Noemi, SP; Meier Svenja, SVP; Oehme Marlene, EVP; Özbal Sercan, SP; Pauli Pauline, PRR; Rubin Michael, Grüne; Ruef Catherine, SP; Stampfli Christian, FDP; Stampfli Monika, GLP; Soder Tobias, GLP; Stauffer David, SP; Vásárhelyi Nora Luka, SP; Volery Tabea, SVP; Von Aesch Dominik, SP; Weber Sarah, SP
Entschuldigt: -
Vertretung des Gemeinderats
Stadtpräsident: Egger Tobias
Mitglieder: Baumann Markus, Cattaruzza Beat, Friedli Sandra, Peter Luzius, Zahnd François
Entschuldigt: Lützelschwab Käthy
Beschlüsse des Stadtrats
1. Protokoll der 3. Sitzung vom 18. Juni 2026 – Genehmigung
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 68 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrats:
- Das Protokoll der 3. Sitzung vom 18. Juni 2026 wird genehmigt.
2. Planung Bahnhofgebiet - Kreditabrechnung
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 54 Absatz 1 Buchstabe h der Stadtordnung:
- Die Kreditabrechnung über das Projekt «Planung Bahnhofgebiet» wird genehmigt.
3. ZPP 5 Bahnhofgebiet - Änderung Baurechtliche Teilgrundordnung «Altstadt»
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 55 Absatz 1 Buchstabe b und c der Stadtordnung und unter Vorbehalt des fakultativen Referendums gemäss Artikel 35 Stadtordnung, beschliesst:
- Die Änderung der baurechtlichen Teilgrundordnung «Altstadt» für das Gebiet, welches beim Erlass vom Beschluss und der Genehmigung ausgenommen wurde (ZPP 5 Bahnhofgebiet, Parzelle 181), wird genehmigt.
- Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.
4. Sanierung Kanalisation Gerberweg Abschnitt Bahnhof bis Hechtenweg - Investitionskredit
Der Stadtrat von Nidau beschliesst einstimmig gestützt auf Artikel 54 Absatz 1 Buchstabe a der Stadtordnung:
- Das Projekt Sanierung Kanalisation Gerberweg Abschnitt Bahnhof bis Hechtenweg wird genehmigt und dafür ein Investitionskredit von 360 000 Franken bewilligt.
- Teuerungsbedingte Mehraufwendungen gelten als genehmigt.
- Mit dem Vollzug wird der Gemeinderat beauftragt. Dieser wird ermächtigt, notwendige oder zweckmässige Projektänderungen vorzunehmen, die den Gesamtcharakter des Projektes nicht verändern. Der Gemeinderat kann diese Kompetenz an die zuständige Verwaltungsabteilung delegieren.
5. P 238 Beidseitiger Bahnübergang Bahnhof Beunden
Einstimmige Ablehnung bei einer Enthaltung.
6. I 156 Steuerung Ampel Einmündung Aalmattenweg in Kreisel
Die Interpellation wird nach Artikel 75 Absatz 6 der Geschäftsordnung des Stadtrats behandelt.
7. I 157 Perspektiven für KMU und lokale Geschäfte
Die Interpellation wird nach Artikel 75 Absatz 6 der Geschäftsordnung des Stadtrats behandelt.
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